Redtube und mein Spaziergang im Internet

Nein, ich hatte im Dezember keine Abmahnung wegen Redtube in der Post. Wäre das aber der Fall gewesen, dann hätte ich ebensowenig wie die Richter am Landgericht Köln gewusst, wie und wann und wo ich eine Straftat begangen haben sollte – denn auch ich habe nicht die geringste Ahnung, was Streaming, Downloading, Uploading und Filesharing überhaupt ist, noch weiß ich, wie sich das voneinander unterscheidet. Immerhin aber ist es aufschlussreich, dass etliche Richter offenbar überhaupt keine Ahnung von den Sachverhalten haben, über die sie Beschlüsse fassen (müssen). Da ich kein Richter bin und deshalb das Privileg habe, mich nicht mit Dingen befassen zu müssen, die mich nicht interessieren, empfinde ich auch nicht einmal ansatzweise das Bedürfnis, zu lernen, was Streaming, Downloading, Uploading und Filesharing sind oder wie sie sich unterscheiden. Und ich will auch ganz und gar nicht wissen, ob das, was ich im Internet so mache, vielleicht unter einen dieser Begriffe fällt.

Im letzten Frühjahr bekam eine Freudin von mir eine Abmahnung. Sie hatte sich abends eine amerikanische Serie angeguckt, ohne ihre IP-Adresse (was das ist, verstehe ich im übrigen auch nicht) vorher zu anonymisieren, weil ihr das, wie sie sagte „zu lange gedauert“ hätte und die gerade gelieferte Pizza „nicht kalt werden“ sollte, bevor der Film anfing. Wäre mir das passiert, – was äußerst unwahrscheinlich ist, da ich ja, wie gesagt, keine Ahnung gehabt hätte, was ich da überhaupt tue – , dann hätte ich das Anwaltsschreiben ignoriert.

Zwar gibt es den alten Grundsatz „Unwissenheit schützt vor Strafe nicht“; aber dennoch bin ich der Auffassung, dass ein Rechtsverstoß beim Klicken im Internet für den Handelnden wenigstens ansatzweise erkennbar sein muss, und zwar auch dann, wenn er über keinerlei technisches Wissen verfügt. Sonst ist das kein Rechtsverstoß, sondern bloßes Spazierengehen. Und genau das ist es, was ich im Internet mache: Ich gehe da jeden Tag acht bis fünfzehn Stunden spazieren und gucke und höre mir alles an, was gerade meine Aufmerksamkeit erregt. Was nun mögliche Rechtsverstöße und Straftaten angeht, so erscheint meinem begrenzten Verstand der Spaziergang draußen auf der Straße wesentlich riskanter: Ich könnte da zum Beispiel jemanden aus Versehen anrempeln und verletzten, was dann den Tatbestand der fahrlässigen Körperverletzung erfüllen würde. Nun sind aber in wohl allen Rechtsordnungen grundsätzlich nur solche Rechtsverstöße Straftaten, die vorsätzlich begangen werden – die Körperverletzung ist eine der wenigen Ausnahmen.

In der gründlichen Systematik des deutschen Rechts ist dieser uralte – und sehr vernünftige – Grundsatz in § 15 des Strafgesetzbuches festgehalten: „Strafbar ist nur vorsätzliches Handeln, wenn nicht das Gesetz fahrlässiges Handeln ausdrücklich mit Strafe bedroht.“ Das ist der Fall bei Tötung und eben bei Körperverletzung. Auch bei der Brandstiftung ist die Fahrlässigkeit unter Strafe gestellt. Die fahrlässige Begehung eines Raubes oder Diebstahls oder Betruges oder einer Vergewaltigung – sofern das überhaupt vorstellbar wäre –, ist nicht strafbar. Verstöße gegen das Urheberrecht, bei denen die Fahrlässigkeit strafbar wäre, gibt es ebenfalls nicht.

Schon aus rein rechtssystematischen Erwägungen gehe ich deshalb davon aus, das nichts, aber auch gar nichts, was ich bei meinen Spaziergängen im Internet mache, auch nur im Ansatz überhaupt strafbar sein kann. Und die Tatsache, dass offensichtlich selbst viele Richter in Deutschland nicht verstehen, welche Schritte beim Spaziergang im Internet denn als vorsätzliche Straftat behandelt werden, zeigt mir, dass ich damit richtig liege. Die Redtube-Blamage des Kölner Gerichts hat das Thema Urheberrechtsverletzungen für den normalen Internetnutzer ein für alle Mal erledigt. Keiner, der sich im Internet Filme anguckt oder Musik hört, wird jemals mehr ein Abmahnschreiben fürchten müssen, das er aus dem Briefkasten nimmt. Wahrscheinlich sind die Redtube-Briefe der Kanzlei aus Regensburg die letzten in Deutschland gewesen, die an normale Nutzer verschickt worden sind. 

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3 Responses to Redtube und mein Spaziergang im Internet

  1. streber says:

    schöner artikel. allerdings geht ja bei den abmahnungen nicht um strafrecht. drum spielen die überlegungen zum vorsatz keine rolle.

    • ZetaOri says:

      @streber January 29, 2014 at 8:37 pm
      >> “[…] geht ja bei den abmahnungen nicht um strafrecht. drum spielen die überlegungen zum vorsatz keine rolle.”

      Völlig richtig. Allerdings verlangt auch die zivilrechtliche Haftungspflicht eine zumindest fahrlässige Verletzung der erforderlichen Sorgfalt, wobei im vorliegenden Fall der Begriff ‘fahrlässig’ wiederum nur darauf abheben kann, ob die Rechtswidrigkeit des Handelns (so sie denn vorgelegen hätte!) überhaupt erkennbar gewesen wäre.
      Und genau DAS ist wohl bei der Inanspruchnahme von nicht offensichtlich illegalen Angeboten im Internet regelmäßig zu verneinen.

  2. Regni says:

    Lustig zu lesen. Schön wärs.

    Interessant ist nur dass bei komplettem technischem Unverständnis trotzdem Schlussfolgerungen gezogen und Thesen aufgestellt werden, die leider ein wenig naiv sind.

    Kurz zur Erklärung:
    Um eine rechtsmäßige Abmahnung zu bekommen, muss Ihre Freundin Filesharing betrieben haben.
    (Man kann nur rechtmäßig abgemahnt werden wenn man die Urheberrechtlich geschützten Inhalte weiter verteilt. Nur der bloße Download wie im Fall Redtube bietet keine Angriffsfläche)

    Das setzt das installieren einer File-Sharing-Software, den Besuch von “Hacker-Seiten” zwecks Auswahl des gewünschten Films und den anschließenden Download voraus. Und wenn man zu bequem ist seine IP-Adresse zu verstecken (Was meist auch nur technisch versierte Benutzer hinkriegen) dann setzt das zumindest die Kenntnis der Illegalität und die Inkaufnahme des Risikos voraus.
    Das ist leider kein Spaziergang und auch keine Fahrlässigkeit mehr. Deshalb wird es auch zukünftig weiter Abmahnungen geben. Ganz egal, ob in Köln falsch entschieden wurde, oder nicht.

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