USA: Weshalb die Staatspleite nicht stattfindet

 „Dann machen wir eben ein kleines Bankeröttchen“, sagt kichernd der Bankier Kesselmeyer in den Buddenbrooks.—Nun unterliegt ein Konkurs, im Gegensatz zu dem, was der Bankier mit der Verwendung des Wortes „machen“ anzudeuten scheint, aber nicht etwa der Entscheidung des betroffenen Unternehmers, sondern er ist bloß die öffentliche Erklärung einer objektiv feststellbaren Tatsache, nämlich der Zahlungsunfähigkeit des Unternehmens (im Roman geht es um Bendix Grünlich, den Heiratsschwindler, der mithilfe gefälschter Bilanzen die Heirat mit Tony Buddenbrook erreicht hatte).

Dieser rein deklaratorische Akt –deshalb spricht man auch von „Konkurserklärung“—ist von der Sache her nichts anderes als das Schalten einer Todes- oder Heiratsanzeige in der Zeitung: Das erklärte Ereignis ist immer schon eingetreten; es ist unumkehrbar und wird nur nachträglich durch Erklärung bekanntgemacht. Anders als die Heiratsanzeige ist allerdings die Konkurserklärung gesetzlich vorgeschrieben: Sie hat zu erfolgen, wenn der Konkursfall eingetreten ist—zum Schutz gegenwärtiger und etwaiger zukünftiger Gläubiger. Tatsächlich läuft dieser Schutz meistens ins Leere, da es in der Regel gerade die Kreditgeber sind, die schon lange vorher von den Zahlungsschwierigkeiten wissen.

 Abwenden lässt sich der Konkurs nur VOR seinem Eintritt—und zwar dadurch, dass man irgendwen findet, der aus irgendwelchen Gründen bereit ist, einem soviel Geld zu geben, dass die Zahlungsfähigkeit erhalten bleibt. So fragt der alte Buddenbrook seine Tochter Tony, ob sie ihren Mann Bendix Grünlich wirklich liebe; in diesem Fall sei er möglicherweise dazu zu bewegen, den drohenden Konkurs durch eine Finanzspritze zu verhindern. Bei der Frage, ob ein Konkurs noch aufzuhalten ist, ist also immer der Langmut anderer Menschen entscheidend—es sei denn, der pleitebedrohte Unternehmer gibt sich in einem Akt der Verzweiflung dazu her, sagen wir, eine Bank zu überfallen.

 So jedenfalls die Situation eines Kaufmannes, der derart in der Bredouille steckt. Anders sieht die Sache aus bei einem Staat, dessen baldige Zahlungsunfähigkeit sich abzeichnet, oder, richtiger gesagt, dessen Politiker von einer drohenden Staatspleite faseln. Der Ausdruck „faseln“ ist bewusst gewählt; denn die Rede vom angeblich bevorstehenden Staatsbankrott ist nichts als eine politisch opportune Lüge zur Verschleierung der Tatsache, dass der Staat sich von der Bevölkerung jederzeit nehmen kann, was er will. Er verfügt nämlich in Wahrheit –und im Gegensatz zum Unternehmer—über die Mittel, die Zahlungsunfähigkeit aus eigener Entscheidung und auf rechtmäßige Art und Weise abzuwenden. Als Inhaber des Gewaltmonopols hat er sogar mehrere Möglichkeiten: Er kann die Steuern erhöhen, die er als ultima ratio mithilfe seiner monopolisierten Waffengewalt von der arbeitenden Bevölkerung eintreibt; er kann außerdem weitere Enteignungen in beliebigem Ausmaß vornehmen; und als Währungsmonopolist kann er das Geld einfach drucken lassen. Letzteres wird gemeinhin bewerkstelligt, indem die nominell unabhängige Zentralbank in großem Stil Staatsanleihen kauft—ein Vorgang, der im übrigen von der überwiegenden Mehrheit der Wähler nicht als das erkannt wird, was er ist: eine mehr oder weniger schleichende Geldentwertung. Etwas verkürzt gesagt, aber der Sache nach durchaus richtig, ist der Staat also in der Lage, die Bank auf legale Weise zu überfallen, um seine Zahlungsfähigkeit zu erhalten. Nur dass er es nicht nötig hat, sich eine Maske überzuziehen, eine Waffe in die Hand zu nehmen und sich in Person in ein Bankgebäude zu bewegen; das Parlament braucht nur die Schuldengrenze anzuheben—Steuererhöhungsgesetze und Geldinflationierung können und werden dann mit einiger Zeitverzögerung folgen.

 Das Schmierentheater, das in dieser Sache während der vergangenen Wochen in Washington aufgeführt wurde, ist vor allem deshalb so besonders abstoßend, weil es von den Medien in der ganzen Welt fast ausnahmslos mitgespielt wurde—und sich die Mehrzahl der Journalisten damit zu Kollaborateuren einer verlogenen Politikerclique gemacht hat, deren Bestreben es ist, die räuberische Gewalt, die sie im aufgeblähten Schuldenstaat ständig gegen ihr Wahlvolk ausübt, vor ebendiesem mit allen Mitteln zu verschleiern.

 Aber das Spiel funktioniert seit Jahrhunderten immer wieder—und so ging denn ein großes Aufatmen durch die gesamte Presse, als gemeldet werden konnte: Staatspleite der USA in der letzten Minute abgewendet! Und die meisten amerikanischen Rentner sind vermutlich sehr erleichtert, dass sie dank der großen Vernunft ihrer Politiker auch im nächsten Monat ihren Rentenscheck in der Post haben werden.—Der Bilanzfälscher und Heiratsschwindler Bendix Grünlich –das sei zu seiner Ehrenrettung gesagt—hat sich gegen den Banküberfall entschieden und statt dessen ganz wie ein letzten Endes doch noch ehrenwerter Kaufmann den Konkurs erklärt; woraufhin Tony Buddenbrook dann leider aus Hamburg wieder in ihr Lübecker Elternhaus zurückkehren musste…

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5 Responses to USA: Weshalb die Staatspleite nicht stattfindet

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  3. waulmurf says:

    “dass der Staat sich von der Bevölkerung jederzeit nehmen kann, was er will.”

    Schwerlich.
    Siehe “Laffer curve”, siehe “Hauser’s law”, wenn es denn um die Grenzen der Besteuerung geht.
    Steuerhinterziehung, Schwarzmarkt, Steuervermeidung, Leistungsverweigerung sind Realität und umso bedeutsamer je höher die Steuersätze sind.
    Ein Steuersatz ist eben nur Ausdruck eines Habenwollens, nicht eines tatsächlichen Habens.

    Die Möglichkeit der Staatsverschuldung ist sicherlich auch gigantisch aber dennoch – begrenzt. Eine “Schuldengrenze” anzuheben bedeutet eben nicht, dass man damit uno actu einen Kreditgeber gefunden hätte. Die Geber findet man zwar vermutlich noch eine Weile. Aber zu welchem Preis, zu welchem Zins?
    Das ist doch die eigentliche Frage momentan. Wenn die ersten Gläubiger nicht mehr bedient werden können, dann explodiert der Preis für zukünftigen Kredit. Denn das Glauben an die zukünftige Bedienung des Kredits (man beachte den gemeinsamen Wortstamm Glauben-Gläubiger) fällt dann ungleich schwerer. Und dafür will der Gläubiger kompensiert werden, auch wenn der Schuldner sich “Staat” nennt.

    Geld kann auch nicht völlig beliebig inflationiert werden, sonst hätte man es längst im beliebigen Ausmaße immer wieder getan getan.
    Geld verliert schlicht seine Funktion, wenn es hyperinflationiert wird. Es wird auch für den Emittenten nutzlos. Es verliert seine Nachfrage, seine Kaufkraft. Das ist die natürliche Grenze.

    M.E. ist es auch ein problematisches Bild, den “Staat” als etwas jenseits von der Bevölkerung, als etwas Gegenüberstehendes anzusehen.
    Der Staat ist ein allgemeines Verhaltensmuster, ein Verhalten, wonach jeder versucht auf Kosten jedermanns zu leben und dabei Gewalt als legales, legitimes, institutionalisiertes Mittel anzusehen.
    Dieses Verhalten findet seine Grenzen in der Einsicht, dass man insgesamt nicht mehr konsumieren kann als produziert wurde, dass keine bloße Umverteilung ein allgemeines “Mehr” hervorbringen kann, dass “Staat” immer irgendwem etwas kostet, wenn einem anderen etwas zugeschoben wird.

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  5. Steffen H says:

    Das eigentlich Problem in Washington war, da muß ich zustimmen, das Schmierentheater. Eine “Staatspleite” konnte es zu keinem Zeitpunkt geben, denn dazu kam zuviel Geld monatlich in Form von Steuern und abgaben herien. Die Schuldzinsen wäre bedient worde, selbst die meisten verfassungswidrigen Wohlfahrtsprogramme (nicht in den “enumerated powers”) hätten ausgezahlt werden können.
    Die einzigeste Möglichkeit das zu verhindern wäre, dass Obama seinen Secretary of the Treasury Geithner angewiesen hätte die Zinsen nicht zu priorisieren, sicherlich ein “impeachable offense”.
    Interessant ist das auch im Zusammenhang mit der, direkt auf das downgrading auf AA+ von S&P folgende, Propaganda vom “Tea Party downgrade”. Dass die Änderung im rating keinesfalls etwas mit der Agenda der Tea Party zu tun haben kann wird schnell klar, wenn man sich die Logik eines ratings (oder die Presseerklärung von S&P) anschaut. Hätte auch nur die geringste Chance bestanden, dass durch ein Ausbleiben des Verschuldungsobergrenzen-deals die Regierung unfähig wird Zinsen zu zahlen, hätte dann nicht viel früher das kurzfristige rating drastisch nach unten gehen müssen? Schließlich nützt es einem überhaupt nichts, wenn ein rating nach vollendeten Tatsachen darauf hinweist, dass ein Kredit mit hohem risiko behaftet wäre (die Zinsen wären dann ja sofort ausgefallen zur deadline). Die Blockade des “debt deals” ist gescheitert, wesentliche Reformen des Umverteilungssystems sind erstmal nicht zu erwarten.
    Und genau das führt zu einem langfristigen Risiko für Anleger, die US-bonds kaufen. Man kann eben nur bis zu einem gewissen Grad inflationieren und konfiszieren (in den USA vermutlich zu einem sehr viel geringeren als in Euroland). Selbst wenn der Staat alles nach belieben mit Gewalt eintreiben könnte (und das kann er nicht ohne Blutvergießen, was dann sofort den Staat kollabieren ließe), wären auch diese Assets begrenzt. Man kann nicht mehr stehlen als physisch vorhanden ist, egal wieviele monetäre und legalistische Tricks man benutzt.
    Staaten KÖNNEN pleite gehen. nur wickelt sie dann nicht das Gericht ab, sondenr die eigene Bevölkerung. Und die Verantwortlichen kommen nicht ins Gefängnis, sondern in die Grube.
    Der Realität entkommt niemand, auch kein Staat. Die Frage ist nur ob die Bevölkerung diesen Gestörten frühzeitig mit zivilisierten Mitteln (durch Wahlen) eine Schranke setzt, oder ob man mit Vollgas in die Betonmauer hämmert um dann die Stücke wieder aufzusammeln. Wenn nichts mehr da ist und keine Kredite mehr reinkommen, dann ist ein Staat handlungsunfähig. Aber zu diesem Punkt wird es wohl kaum kommen, denn lange vorher werden ausreichend viele Bürger den eisernen Griff der Naturgesetze spüren. Die Amis merken ja jetzt bereits, dass es so nicht weiter geht. Müssen nur noch genügend Politiker Druck bekommen.

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